Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen
Schöne Sprache I Das Institut und unseren Kunden. Die AGB werden vom Kunden mit der Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung.
Sie gelten auch für künftige Geschäfte. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind
für uns nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich anerkannt haben.
§ 2 Anbieter
Anbieter aller Leistungen ist die Schöne Sprache I Das Institut, Gräfstr. 85, 60487 Frankfurt am Main, Tel: +49 69 97391702, kursanmeldung@schoenesprache.de
§ 3 Datenschutzhinweise
Schöne Sprache I Das Institut verarbeitet die personenbezogenen Daten ihrer Kunden gemäß der online abrufbaren Datenschutzerklärung.
§ 4 Sprachunterricht
Die Begriffe „Unterrichtseinheit“ beziehen sich auf die übliche 45-MinutenPeriode. Ein Kurs/ein Modul bei Schöne Sprache I Das Institut dauert einen Kursmonat, d.h. genau 4 Wochen. Die Kursgruppen sind kleine Gruppen, die typischerweise aus 4-8 Teilnehmern bestehen.
§ 5 Anmeldung zum Sprachunterricht
Die Kunden können sich für die Kurse online (über die Website der Schule) oder während der Öffnungszeiten persönlich in der Sprachschule anmelden.
Nach Ihrer Anmeldung kommen Sie zunächst auf unsere Warteliste. Für das Zustandekommen eines Kurses zum ausgewiesenen Entgelt ist eine Mindestzahl an Teilnehmenden notwendig. Die Kursgebühr ist mit der Anmeldung und spätestens 5 Tage vor dem Kursbeginn fällig. Sobald sich min. 4 Teilnehmende für denselben Kurs verbindlich angemeldet und die Kursgebühr bezahlt haben, wird ein Kurstermin festgelegt. Die Sprachschule Schöne Sprache I Das Institut behält sich das Recht vor, den Kursstart zu verschieben, bis die Mindestanzahl der Teilnehmenden erreicht ist. Schöne Sprache I das Institut behält sich das Recht vor Präsenzkurse kurzfristig auf Online-Kurse umzustellen und Unterricht online anzubieten. Bei einer Umstellung auf Online-Kurse liegt es in der Verantwortung des Teilnehmers, für seine nötige technische Ausstattung zu sorgen, um an den Online-Kursen teilnehmen zu können. Eine Umstellung auf Online-Kurse berechtigt weder eine Rückerstattung von Kursgebühren noch eine Kursverschiebung
Sollten Sie in der Zwischenzeit andere Pläne haben oder sich Ihre Verfügbarkeit ändern, lassen Sie uns das bitte wissen. Wir sind bemüht, eine Lösung zu finden, die für alle Beteiligten passt.
Mit der Überweisung des Kursentgeltes und verbindlichen Anmeldung akzeptieren Sie unsere AGBs.
§ 6 Kündigung, Umbuchung und Rückerstattung
Nicht wahrgenommene Unterrichtseinheiten werden nicht erstattet, und ein Schadenersatzanspruch kann in solchen Fällen nicht geltend gemacht werden. Teilnehmer haben jedoch die Möglichkeit, den Kurs auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, sofern Schöne Sprache | Das Institut mindestens sechs Tage vor Kursbeginn schriftlich über den Wunsch der Verschiebung informiert wird. Eine Verschiebung ist nur für den gesamten Kurs möglich; Teilverschiebungen sind ausgeschlossen.
Kündigungen oder Widerrufe müssen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) erfolgen. Sollte der Teilnehmer den Kurs nach vollständiger Zahlung der Kursgebühr nicht besuchen können, gelten die folgenden Rückerstattungsbedingungen:
Bei einer Abmeldung bis 5 Tage vor Kursbeginn entfällt die Zahlungsverpflichtung vollständig.
Bei einer Abmeldung 4 Tage vor Kursbeginn werden 70 % der bereits gezahlten Kursgebühren erstattet.
Bei einer Abmeldung weniger als 4 Tage vor Kursbeginn werden 35 % der Kursgebühren zurückerstattet.
Ab dem Tag des Kursbeginns besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühren oder sonstiger Kosten, unabhängig vom Grund der Abmeldung (einschließlich Krankheit oder Änderungen der persönlichen oder beruflichen Umstände).
Für mehrmonatige Kursanmeldungen gilt im Falle einer Stornierung oder Verschiebung die gleiche Frist von fünf Tagen vor dem Starttermin des ersten Kurses. Ein Wechsel des Dozenten während eines Kurses stellt keinen Grund für eine Rückerstattung dar, auch wenn die Kontinuität durch den gleichen Dozenten angestrebt wird. Diese Regelung gilt für alle Unterrichtsarten, einschließlich Einzel- und Onlineunterricht.
Kurse, die während eines speziellen Aktionszeitraums gebucht werden, sind grundsätzlich von Verschiebung und Rückerstattung ausgeschlossen.
§ 7 Stornierung und Umbuchung durch die Schule, Feiertage und Wetter
Das Institut Schöne Sprache behält sich das Recht vor, Kurse bei zu geringer Teilnehmerzahl, Krankheit der Lehrkraft oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen zu stornieren oder zu verschieben. In solchen Fällen werden die Teilnehmer umgehend informiert.
In diesem Fall hat Teilnehmer Anspruch auf eine Rückerstattung oder auf die Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt. Weitergehende Schadensersatzansprüche können nicht geltend gemacht werden.
Unterricht, der auf Feiertage fällt, wird nicht nachgeholt. Die Kurse finden unabhängig vom Wetter statt.
§ 8 Verbindlichkeiten, Essen & Trinken und Haustiere
Das Betreten und die Nutzung der Räumlichkeiten von Schöne Sprache | Das Institut erfolgt auf eigene Gefahr. Für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch der Einrichtungen oder Ausrüstung entstehen, für Verluste oder Verletzungen von Personen und / oder Gegenständen haftet der Teilnehmer. Die Teilnehmer sind verpflichtet, Schäden oder Unfälle umgehend dem Institut zu melden.
Speisen und Getränke können in die Sprachschule mitgebracht werden. Die Teilnehmer sind aber selbst für die Entsorgung des Restmülls zuständig. Die Schule bietet Mülleimer. Der Kursraum und andere Bereiche von der Sprachschule sind sauber zu verlassen – wie sie auch vorgefunden wurden.
Haustiere dürfen in der Schule nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Schulteams zugelassen werden.
Das Mitbringen von Haustieren in die Räumlichkeiten des Instituts ist grundsätzlich nicht gestattet, um Rücksicht auf Allergien und den Komfort anderer Teilnehmer zu nehmen.
Ausnahmen können in besonderen Fällen, z. B. für Assistenzhunde, gemacht werden, sofern dies im Vorfeld mit der Institutsleitung abgestimmt wurde.
§ 9 Anmeldung für Visa Zwecke und Umbuchung
Nach erfolgreicher Anmeldung und vollständiger Bezahlung der Kursgebühren kann ein offizielles Anmeldebestätigungsschreiben für Visa-Zwecke gegen eine Gebühr von 50 € ausgestellt werden. Dieses Bestätigungsschreiben wird per Post innerhalb Deutschlands und per E-Mail ins Ausland versendet. Das Schreiben ist ein rechtlich verbindliches Dokument, das die Dauer des gebuchten Sprachkurses bescheinigt. Der Teilnehmer ist verpflichtet, seinen Visumantrag auf Basis der im Schreiben angegebenen Daten zu stellen. Sollte ein neues Bestätigungsschreiben mit geänderten Daten erforderlich sein, muss der Teilnehmer einen schriftlichen Nachweis von der zuständigen Botschaft vorlegen. Dieser Nachweis muss Schöne Sprache | Das Institut spätestens fünf Tage vor Kursbeginn vorliegen. Für die Ausstellung eines neuen Bestätigungsschreibens wird eine zusätzliche Gebühr von 50 € sowie ggf. Versandkosten erhoben.
Nach der Anmeldung ist eine einmalige Umbuchung des Kurses möglich, sofern dies aufgrund einer Verzögerung im Visa-Genehmigungsprozess erforderlich ist. Zur Umbuchung muss ein schriftlicher Nachweis der zuständigen Botschaft vorgelegt werden, aus dem hervorgeht, dass das Visum nicht für die ursprünglich im Bestätigungsschreiben angegebenen Kursdaten ausgestellt werden kann.
Eine Rückerstattung von 70 % der gesamten Kursgebühr (abzüglich eventueller Bankgebühren, Versandkosten sowie der Gebühr für das Bestätigungsschreiben) ist nur nach Vorlage eines offiziellen Ablehnungsschreibens der zuständigen Visumsbehörde möglich. Andere Umstände berechtigen nicht zur Rückerstattung. Das Ablehnungsschreiben muss der Erstattungsanfrage beigefügt werden. Ein Rücktritt vom Visumantrag stellt keine Ablehnung dar und begründet keinen Anspruch auf Erstattung. Rückerstattungsanfragen, die später als 3 Monate nach dem ursprünglichen Zahlungsdatum eingehen, können nicht berücksichtigt werden. Sofern eine Rückerstattung möglich ist, erfolgt die Auszahlung innerhalb von 4-6 Wochen nach Eingang des gültigen Antrags. Eine Rückerstattung von bereits begonnenen Kursteilen ist ausgeschlossen.
§10 Hausverbot oder der Ausschluss aus dem Kurs
Ein Hausverbot oder der Ausschluss aus einem Sprachkurs kann in bestimmten Fällen notwendig sein, um das geregelte Miteinander und den Ablauf des Unterrichts zu gewährleisten. Es gibt verschiedene Gründe, die zu einem solchen Verbot oder Ausschluss führen können, z. B.:
Störendes Verhalten: Wenn eine Person den Unterricht wiederholt stört, sei es durch unangemessenes Verhalten, Respektlosigkeit gegenüber Lehrenden oder Teilnehmenden oder durch Verhinderung des Lernfortschritts anderer, kann ein Ausschluss in Betracht gezogen werden.
Missachtung der Kursregeln: Sprachschulen und Kursanbieter haben in der Regel festgelegte Regeln und Verhaltensrichtlinien. Die Nichteinhaltung dieser Regeln, wie z. B. wiederholtes Zuspätkommen, Nichtteilnahme ohne triftigen Grund oder Verstöße gegen Hausordnungen, kann zu Sanktionen führen.
Gefährdung anderer: In Fällen, in denen das Verhalten einer Person die Sicherheit oder das Wohlbefinden anderer gefährdet, sei es durch aggressive Handlungen oder Bedrohungen, wird in der Regel ein Hausverbot ausgesprochen.
Verstöße gegen rechtliche Vorgaben: Straftaten oder andere schwere Vergehen, die in oder um die Sprachschule herum begangen werden, führen meist ebenfalls zu einem sofortigen Hausverbot.
In der Regel wird vor einem Ausschluss eine schriftliche Verwarnung ausgesprochen, die das Verhalten detailliert beschreibt und eine Möglichkeit zur Verbesserung bietet. Wenn die Probleme weiter bestehen oder schwerwiegend sind, kann der endgültige Ausschluss erfolgen.
Im Falle eines Hausverbots erfolgt keine Erstattung der Kursgebühren. Schöne Sprach behält sich das Recht vor, Teilnehmer vom Kurs auszuschließen, falls die Kursgebühr nicht bis spätestens zum Kursbeginn vollständig beglichen wurde.
§ 11 Widerrufsrecht
Für die Buchung von Präsenz- und Onlinekursen besteht kein Widerrufsrecht. Diese Leistungen sind kapazitätsbeschränkt und werden in einem festgelegten Zeitraum erbracht.
§ 12 Zusatzvereinbarungen und Salvatorische Klausel
Trifft der Kunde mit dem Träger Vereinbarungen, die von den AGBs abweichen oder vereinbaren diese Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden zu den getroffenen Vereinbarungen, so bedürfen diese zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sind einzelne Bestimmungen dieser AGBs ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. In diesem Falle richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 13 Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis und weitere Geschäftsverbindungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts.
§ 14 Alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen
Schöne Sprache I Das Institut München ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand: September 2024